Wer sollte Bundespräsident/in werden?

[Jakob]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Ich habe persönlich gar nichts dagegen, wenn die tonangebenden Parteien im Parlament eine Mehrheit bekommen. Dann sieht man, was sie können. Aus meiner Sicht ist genau diese Einbindung die beste Möglichkeit, Extremismus zu vermeiden und Realität herzustellen.
<snip>

Hängt das Gelingen solcher Einbindungsexperimente nicht stark von der Ebene ab, auf der sie eingebunden werden, sowie von den begleitenden Mehrheitsverhältnissen?

Man braucht gar nicht so weit in die Vergangenheit zurückzugehen, denn die Entwicklung in der Türkei, Ungarn und in Polen zeigt mE ganz gut, was passiert, wenn entsprechende Ideologien mit aufgrund der Mehrheitverhältnisse auch tatsächlich umgesetzt werden können.
Natürlich geht es dabei auch um Macht und Geld, aber die Veränderung findet unter Berufung auf die sog. Mehrheitempfindung des "Volkes" statt.

[debonoo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Für den Betrieb von Bio-Gasanlagen benötigen wir...

sag mal ..:C

[HifiFreund]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Zitat:
&nbspitat von debonoo
kümmere dich um deinen

"deutschen Kram"...

.... au weia, da ist aber jemand ganz empflindlich!

Übrigens: Für den Betrieb von Bio-Gasanlagen benötigen wir in D Maisanbauflächen von der Größe Österreichs. :Z

Also Hifi-Kenner,
was erlaubst du dir aber auch als "Piefke" .. ... du pöser pöser aber auch!

:W

[Amerigo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Hängt das Gelingen solcher Einbindungsexperimente nicht stark von der Ebene ab, auf der sie eingebunden werden, sowie von den begleitenden Mehrheitsverhältnissen?

Man braucht gar nicht so weit in die Vergangenheit zurückzugehen, denn die Entwicklung in der Türkei, Ungarn und in Polen zeigt mE ganz gut, was passiert, wenn entsprechende Ideologien mit aufgrund der Mehrheitverhältnisse auch tatsächlich umgesetzt werden können.
Natürlich geht es dabei auch um Macht und Geld, aber die Veränderung findet unter Berufung auf die sog. Mehrheitempfindung des "Volkes" statt.

Eine Regierung (Exekutive) wird durch das Parlament (Legislative) und die Gerichte (Judikative) kontrolliert. Die Exekutive kann gar nichts machen, wenn die Judikative "nein" sagt und dafür gibt es ausreichend Verträge. Eine "Diktatur des Volkes" ist damit ausgeschlossen. In der Schweiz sollen z.B. Initiativen neu noch *vor* der Abstimmung auf ihre Tauglichkeit in Bezug auf internationale Verträge geprüft werden.

Im Moment haben wir in der CH gerade das Problem, dass die (angenommene) Masseneinwanderungsinitiative (MEI) den Schengen-Verträgen des freien Personenverkehrs widerspricht. Die Judikative greift also ein, das Volk kann nicht einfach irgendwas entscheiden (doch, es kann - aber es wird nicht umgesetzt).

Krass gesagt: es könnte eine Initiative zur Einführung der Todesstrafe geben, und diese Initiative könnte sogar angenommen werden. Sie würde aber nicht eingeführt, weil sie er EMRK widerspricht (https://www.admin.ch/opc/de/classifi...267/index.html)

Gruss

David

[Gast]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

bin jetzt wieder mal drin - aber nicht lange.
ja, für das obama-zitat hab ich keinen beleg - wird auch nicht einfach, was zu finden, das hier akzeptiert wird.
interssant scheint mir, dass sich alle auf dieses zitat stürzen - aber die aussagen schäubles vor bankern in frankfurt, die das gleiche besagen, das ich auf video habe, wird völlig negiert .
aussagen anderer politiker und juristen zum thema werden ebenfalls geflissentlich übersehen - weil die wären ja einfach zu überprüfen - hab ich auch einiges auf video - aber dann könnt man sich ja nicht so einfach rauswinden.
alles ziemlich hochrangige leute - politiker, staatsrechtler, chef von nachrichtendiensten, auch österr. - auch in ZiB-interviews.
was man nicht glauben will, glaubt man nicht - mein rede seit langem. was man glauben will, übernimmt man oft auch ungeprüft - davon bin ich auch nicht frei.
diskurs ist wichtg?
nein - sieht man ja.
egal, ob politik oder kabel - das ergebnis ist dasselbe.
gruß reinhard

[Jakob]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Eine Regierung (Exekutive) wird durch das Parlament (Legislative) und die Gerichte (Judikative) kontrolliert. Die Exekutive kann gar nichts machen, wenn die Judikative "nein" sagt und dafür gibt es ausreichend Verträge. Eine "Diktatur des Volkes" ist damit ausgeschlossen. In der Schweiz sollen z.B. Initiativen neu noch *vor* der Abstimmung auf ihre Tauglichkeit in Bezug auf internationale Verträge geprüft werden.

Im Moment haben wir in der CH gerade das Problem, dass die (angenommene) Masseneinwanderungsinitiative (MEI) den Schengen-Verträgen des freien Personenverkehrs widerspricht. Die Judikative greift also ein, das Volk kann nicht einfach irgendwas entscheiden (doch, es kann - aber es wird nicht umgesetzt).

Krass gesagt: es könnte eine Initiative zur Einführung der Todesstrafe geben, und diese Initiative könnte sogar angenommen werden. Sie würde aber nicht eingeführt, weil sie er EMRK widerspricht (https://www.admin.ch/opc/de/classifi...267/index.html)

Gruss

David

ME war die Einbindungsidee aber doch nicht auf die Schweiz beschränkt gedacht, oder habe ich dich da falsch verstanden?

Ich würde zwar hoffen, das es in seit Jahrhunderten gefestigten Demokratien nicht ganz so ohne Widerstand funktioniert, aber die Entwicklung in den drei genannten Ländern zeigt doch gerade, wie einfach in der Praxis (wenn sich der gesamte Prozess auch über Jahre oder Jahrzehnte erstrecken mag) die Aushebelung der Schutzmechanismen ist, sofern es die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse oder Ausnahmeregelungen erlauben.

Wenn Urteile der Judikative einfach nicht umgesetzt werden, wer steht dann auf und sorgt dafür? Derartige Normen sind gut, solange alle am Spiel beteiligten sich an sie halten (und auch halten wollen), schwierig wird es, wenn das nicht mehr gesichert ist.

[Jakob]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

bin jetzt wieder mal drin - aber nicht lange.
ja, für das obama-zitat hab ich keinen beleg - wird auch nicht einfach, was zu finden, das hier akzeptiert wird.
interssant scheint mir, dass sich alle auf dieses zitat stürzen - aber die aussagen schäubles vor bankern in frankfurt, die das gleiche besagen, das ich auf video habe, wird völlig negiert .

Das liegt mE daran, dass die beiden genannten Passagen inhaltlich _eben_ _nicht_ das gleiche besagen, denn die "Besatzungsbehauptung" ist ein völlig anderes Kaliber als der Inhalt der Schäuble-Passage, bei dem es erkennbar um Souveränitätsfragen im Zusammenhang mit der EU ging.

Gerade weil die in Mitgliedländer der EU bestimmte Souveränitätsrechte an die EU Gremien übertragen haben (übrigens in ihrer Eigenschaft als souveräne Staaten) sind sie danach nicht mehr vollkommen souverän; der Unterschied zum "Besatzungsbegriff" liegt doch auf der Hand.

aussagen anderer politiker und juristen zum thema werden ebenfalls geflissentlich übersehen - weil die wären ja einfach zu überprüfen - hab ich auch einiges auf video - aber dann könnt man sich ja nicht so einfach rauswinden.
alles ziemlich hochrangige leute - politiker, staatsrechtler, chef von nachrichtendiensten, auch österr. - auch in ZiB-interviews.
was man nicht glauben will, glaubt man nicht - mein rede seit langem. was man glauben will, übernimmt man oft auch ungeprüft - davon bin ich auch nicht frei.
diskurs ist wichtg?
nein - sieht man ja.
egal, ob politik oder kabel - das ergebnis ist dasselbe.
gruß reinhard

Diskurs ist wichtig, setzt aber voraus, das man auch grundsätzlich (wie auch schon bei den anderen Themen häufig geschrieben) bereit ist, sich von der eigenen Position zu trennen, sofern es gute Gründe/Belege usw. gibt, die ihr widersprechen.
Gibt es diese Bereitschaft nicht, dann gerät die angebliche Diskussion zum "Verkündungswettstreit".

Insofern bin ich tatsächlich auch an anderen Belegen interessiert, die du gefunden hast, denn nur dann läßt sich inhaltlich argumentieren. Es kommt auf die Zusammenhänge an, in denen Aussagen gemacht werden, eine gewissen Irrtumswahrscheinlichkeit soll es auch bei Experten (Politikern sowieso) geben.

[Gast]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

entweder reden wir von verschiedenen videos oder du willst nebel streuen.
wenn du so gut informiert bist wie deine aussage zu belegen scheint versteh ichs noch weniger.
und dein posting zeigt, dass diskurs eben nix bringt.
fakten werden ignoriert etc.
eine halbe stunde recherche im internet bringt genug material.
das grundgesetz mal durchlesen bringt einiges. sich mit den statements von staatsrechtlern und politikern, die auch juristisch gebildet sind ebenso. was soll ich in einen diskurs eintreten, wenn das hauptinteresse darin besteht, kleinigkeiten und diverse schlampereien zu finden, um da einhaken zu können und weg vom hauptgedanken zu führen.
es geht ums nachdenken.
ums bewusstmachen.
ums anschaun.
um die macht der medien und die offensichtliche und nachzuweisende manipulation.
es ist so einfach.
und wenn mir auch zig fehler und stupende blauäugigkeit nachgewiesen werden - so bleibt in der fülle des materials mehr als genug übrig (unleugbar), das zum nachdenken anregen sollte.
und zum selbst recherchieren.
tuts aber nicht.
find ich erschreckend, ist aber so.
nicht mein bier.
aber diskurs bringt nur dann etwas, wenn bereitschaft besteht, auch die eigenen überzeugungen in frage zu stellen.
davon merk ich nix.
ich kann von mir jedenfalls sagen, dass ich meine meinung schon oft geändert habe, wenn bessere argumente kamen.
aber nur dann.
gruß reinhard

[Jakob]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

entweder reden wir von verschiedenen videos oder du willst nebel streuen.
wenn du so gut informiert bist wie deine aussage zu belegen scheint versteh ichs noch weniger.

Du hast in dem Beitrag, auf den ich antwortete, gesagt es sei bezeichnend, dass sich alle auf den fehlenden Beleg zur Obama-Behauptung stürzten, aber nichts zum "Schäuble-Inhalt" sagten.

Daraufhin habe ich argumentiert, das es nicht erstaunlich sei (oder bezeichnend) weil der Bedeutungsinhalt von völlig verschiedenem Kaliber sei, da es bei Schäuble um Souveränitätsfragen im Rahmen der europäischen Einigung ginge.
Das "ist besetztes Land" und "ist kein souveränes Land" (weil es Souveränitätsrechte abgegeben hat) inhaltlich etwas völlig anderes bedeuten, ist hoffentlich unstrittig.

Deine Entgegnung ist strikt erstaunlicherweise "nichtinhaltlich" - reden von verschiedenen Videos hilft in keiner Weise weiter - oder enthält dann den (leider heutzutage anscheinend üblichen) ad hominem Anteil "willst nebel streuen" .

Insofern also tatsächlich geradezu ein Paradebeispiel dafür "wie Diskurs eben nicht funktioniert"

und dein posting zeigt, dass diskurs eben nix bringt.
fakten werden ignoriert etc.
eine halbe stunde recherche im internet bringt genug material.

Diskurs bringt nur dann etwas, wenn du inhaltlich argumentierst; wenn du Fakten bereits gefunden hast, dann bringe die Quellen ein, wie sollte man sich sonst mit ihnen beschäftigen???

das grundgesetz mal durchlesen bringt einiges. sich mit den statements von staatsrechtlern und politikern, die auch juristisch gebildet sind ebenso. was soll ich in einen diskurs eintreten, wenn das hauptinteresse darin besteht, kleinigkeiten und diverse schlampereien zu finden, um da einhaken zu können und weg vom hauptgedanken zu führen.
es geht ums nachdenken.
ums bewusstmachen.
ums anschaun.
um die macht der medien und die offensichtliche und nachzuweisende manipulation.
es ist so einfach.
und wenn mir auch zig fehler und stupende blauäugigkeit nachgewiesen werden - so bleibt in der fülle des materials mehr als genug übrig (unleugbar), das zum nachdenken anregen sollte.
und zum selbst recherchieren.
tuts aber nicht.
find ich erschreckend, ist aber so.
nicht mein bier.

Nimms mir nicht übel, aber schon sind wir bei "Verkündungsprosa" angelangt.

Die anderen würdens schon genauso sehen, wenn sie nur suchen würden....
wenn sie nur nachdenken würden....

Ich wüßte jetzt auch nicht, zu welchem Thema ich etwas suchen sollt; zu Obama hats oder hats nicht gesagt (hat er wohl nicht) oder zu Schäubles "Souveränitäts-Aussage" oder allgemein zu "BRD war noch nie...."

aber diskurs bringt nur dann etwas, wenn bereitschaft besteht, auch die eigenen überzeugungen in frage zu stellen.
davon merk ich nix.
ich kann von mir jedenfalls sagen, dass ich meine meinung schon oft geändert habe, wenn bessere argumente kamen.
aber nur dann.
gruß reinhard

Was mE im ersten Teil das ist, was ich schrieb und im zweiten behauptet, "merk ich nix" nur das der argumentative Teil, aufgund dessen man etwas merken könnte, bislang fehlt.

[Amerigo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

ja, für das obama-zitat hab ich keinen beleg

Ja, das überrascht aber überhaupt niemanden.

Und sonst kommt von dir ganz viel Verkündungsprosa, die man mögen kann oder auch nicht. Ich mag klare, kurze Aussagen.

Das Internet ist einfach keine Quelle, du wirst auf Verschwörungs-Websites jederzeit alles finden, von Elvis Presley über die Mondlandung bis zu 9/11. Das ist nicht, was ich "Recherche" nenne, das ist einfach ein Haufen Mist.

aussagen anderer politiker und juristen zum thema

http://www.jura-portal.eu/?p=327

Das muss doch einfach mal reichen. Es gibt keinen einzigen anerkannten Juristen, der da widersprechen würde. Aber es gibt sicher genug "Propellerköpfe", die irgendwelche Theorien verbreiten.

5. Irrtum: Politiker XY behauptet aber das Gegenteil
In der Regel erhält man an dieser Stelle eine ganze Reihe an Zitaten, die Irrtum 1 (s.o.) bekräftigen sollen. Dabei handelt es sich meist um aus dem Zusammenhang gerissene oder falsch zitierte Aussagen. Zuletzt hat sich Finanzminister Wolfgang Schäuble auf dem Frankfurter European Banking Congress mit folgenden Äußerungen zur Souveränität zur meist zitierten Person gemacht:”Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”. Dass er damit zum einen nicht auf ein Besatzungsstatut, sondern auf die freiwillige Übertragung von Kompetenzen an die EU anspielte und zum anderen einen völlig anderen Souveränitätsbegriff umschreibt, wird dabei gerne vergessen.

Wenn jetzt nicht mal mehr verstanden wird, was die EU ist und warum die Mitgliedsstaaten Teile ihrer Souveränität übertragen (nicht: aufgegeben) haben, dann sind wir echt noch ganz am Anfang.

Gruss

David

[Gast]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

SEIT 1945 - EU?
gysi? zwar ein eitler selbstdarsteller, aber ein erstklassiger jurist.
all die anderen?
nochmal: es is mir persönlich wurscht - ich leb in Ö.
beschäftige mich auch rel.kurz mit diesem thema.
es gibt aber eine reihe von nicht zu widerlegenden aussagen z.b. bez. friedensvertrag, verfassung, das erwähnte grundgesetz betreffend u.v.a.
das schäuble zitat betreffend - es auf die EU umzudeuten scheint mir typisch zu sein.
ich sammle informationen seit einem halben jahrhundert.
hab keinen verfolgungswahn - soweit ich das feststellen kann - und bin auch zu entspannt für einen psychopathen oder auch nur neurotiker - aber ich bin neugierig.
sehr sogar.
wahrscheinlich fällt man hie und da auf fakes rein - aber das geschieht andauernd, wenn man sich die massenmedien reinzieht.
je mehr informationen man zur verfügung hat, umso eher schälen sich muster heraus.
irrtum ist niemals ausgeschlossen.
dann macht man eben weiter.
es ist eine psychologische eigenschaft der meisten menschen, veränderungen abweisend gegenüberzustehen.
vor allem veränderungen, die ihre vermeintliche sicherheit, auch ihr weltbild betreffen.
niemanden im forum ineressierte, dass gauck in einem vortrag vor bankern in frankfurt meinte, wenn die menschen wüssten, was mit ihrem geld wirklch los wäre, gäbe es schon morgen eine revolution - hab ich auf video.
niemanden interssierte, dass seehofer zugab, dass die, die gewählt werden, nichts zu entscheiden hätten und die, die entscheiden, nicht gewählt werden - video.
der oberste ermittler in sachen korruptionsbekämpfung: deutschland ist schon sehr lange keine demokratie mehr, sondern wird von der mafia regiert - und zwar pharmamafia, energiemafia, lebensmittelmafia - keine reaktion.
nsu - keine reaktion
die tagebücher von wilson, aussagen von anderen amerik. präsidenten - von roosevelt über eisenhower bis kennedy - keine reaktion.
seidenstraßendoktrin, friedman, hochrangige militärs - keine reaktion.
putsch in der ukraine - keine reaktion.
denn an die bösen russen zu glauben - gibt ja ein beruhigendes einfaches weltbild.
kennedy-mord: war ein einzeltäter trotz magic bullet.
9 11: klar - zwei aus leichtmetall gebaute flugzeuge bringen 3 hochstabile gebäude zum einsturz.
ich mag ja oft falsch liegen - aber nicht immer.
mir zeigt jedenfalls die elendslange diskussion, dass unangenehmes verdrängt wird.
nochmal - mir gehts nicht darum, unbedingt recht zu behalten - ist ja schön, spielts aber nicht immer.
aber eine diskussion bringt nur was, wenn auf alle argumente eingegangen wird und nicht, wenn man sich bloß die schwachstellen eines schnell geschrieben beitrags rauspickt und den rest negiert.
das wars.

[ruedi01]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

9 11: klar - zwei aus leichtmetall gebaute flugzeuge bringen 3 hochstabile gebäude zum einsturz.

Das ist jetzt nicht Dein Ernst?!?:G

Unabhängige Fachleute haben klar erläutert, warum die Türme nach dem Einschlag der (zig Tonnen schweren und mit Tonnen hochbrennbarem Kerosin beladenen) Flieger einstürzen mussten.

Gruß

RD

[debonoo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

Zu#'131
Bitte nicht ganze lange Beiträge kopieren und dann wenig dazuschreiben (siehe meinen Text in der Signatur) - Admin

unglaublich,

ich wußte bis jetzt nicht, wie ich

deine nebulosen Kommentare

einschätzen sollte...

jetzt - weiß ich es...

:F....

https://www.google.at/search?q=verschw%C3%B6rungstheoretiker&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b&gfe_rd=cr&ei=jrNKWPWwIIXe8ge_5p3gBQ

[debonoo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

was mir besonders gefällt, ist...

das ich als psychologischer Verdränger

ein wesentlicher Teil dieser WeltVerschwörung bin...

:T

[Amerigo]

AW: Wer sollte Bundespräsident/in werden?

9 11: klar - zwei aus leichtmetall gebaute flugzeuge bringen 3 hochstabile gebäude zum einsturz.

Die aus "Leichtmetall" gebauten Flugzeuge waren zwei Boeing 767 mit jeweils ca. 38'000 L Kerosin an Bord. Dieses Kerosin hat sich entzündet, und die Stahlträger des Gebäudes zum Schmelzen gebracht.

Das sind allgemein bekannte Tatsachen, die dir offenbar nicht geläufig sind. Das bringt mich schon zur Frage, welche anderen Tatsachen dir nicht bekannt sind und worauf sich dein Weltbild gründet.

ich sammle informationen seit einem halben jahrhundert.

Ich hoffe, diese "Information" besteht nicht nur aus Estrichfunden, Nachmittags-TV und Verschwörungswebsites. Es ist ja auch gar nicht nötig, Information zu "sammeln" - man muss im Stande sein, sie zu bewerten.

Gruss

David